Hier finden Sie die Satzung über die Erhebung zu Erschließungsbeiträgen. Weitere Informationen zu diesem Thema erhalten Sie im Rathaus Blaustein, Frau Heinrich, 07304 802 1133 oder E-Mail schreiben.

Wir stellen Ihnen unten die Erschließungsbeitragssatzung zum Herunterladen als pdf-Datei zur Verfügung:

Erschließungsbeitragssatzung ab 01.01.2022 (pdf)

Wir stellen Ihnen unten die Feuerwehrsatzung und die Feuerwehrentschädigungssatzung zum Herunterladen als pdf-Datei zur Verfügung:

Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Blaustein (Feuerwehrsatzung)

Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Blaustein.

Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung

Hier finden Sie die Satzungen und Verordnungen zum Thema "Friedhof und Bestattungen".

Die Satzung stellen wir Ihnen unten zum Herunterladen als pdf-Datei zur Verfügung:

Friedhofssatzung mit Gebührenordnung
Änderungssatzung zur Friedhofsatzung

Wir stellen Ihnen hier die Hebesatzsatzung zum Herunterladen als pdf-Datei zur Verfügung:

Hebesatzsatzung vom 27.11.2024

Informationen zum Thema "Hundesteuer" erhalten Sie auch im Rathaus Blaustein unter 07304 802-1132 oder E-Mail schreiben.

Wir stellen Ihnen unten die Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer zum Herunterladen als pdf-Datei zur Verfügung:

Hundesteuersatzung (pdf)

Wir stellen Ihnen hier die Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung der Stadt Blaustein zum Herunterladen als pdf-Datei zur Verfügung:

Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung (pdf)

Wir stellen Ihnen hier die Räum- und Streupflichtsatzung der Stadt Blaustein zum Herunterladen als pdf-Datei zur Verfügung:

Räum- und Streupflichtsatzung (pdf)

Wir stellen Ihnen hier die Sondernutzungssatzung der Stadt Blaustein zum Herunterladen als pdf-Datei zur Verfügung:

Sondernutzungssatzung Stadt Blaustein

Wir stellen Ihnen hier die Spielplatzbenutzungsordnung der Stadt Blaustein zum Herunterladen als pdf-Datei zur Verfügung:

Spielplatzbenutzungsordnung

Hier finden Sie die Satzungen und Verordnungen zum Thema "Flüchtlings- und Obdachlosenunterbringung ". Weitere Informationen erhalten Sie im Rathaus Blaustein bei Frau Mayer unter Tel. 07304 802-1420 oder E-Mail schreiben.

Die Satzung stellen wir Ihnen unten zum Herunterladen als pdf-Datei zur Verfügung:

Satzung für Flüchtlings- und Obdachlosenunterbringung

Die Hauptsatzung einer Stadt regelt grundsätzliche Angelegenheiten für Bürgermeister und Gemeinderat sowie für dessen Ausschüsse. So sind in der Hauptsatzung insbesondere die finanziellen sowie die thematischen Zuständigkeitsbereiche von Bürgermeister, Gemeinderat und Ausschüssen, aber auch der Ortschaftsräte enthalten.

Wir stellen Ihnen unten die Hauptsatzung der Stadt Blaustein zum Herunterladen als pdf-Datei zur Verfügung:

Hauptsatzung der Stadt Blaustein (pdf)

Wir stellen Ihnen unten die Wasserversorgungssatzung und die Abwassersatzung zum Herunterladen als pdf-Datei zur Verfügung:

Satzung über Anschluss an die Wasserversorgung vom 01.12.2020

Neufassung Abwassersatzung 2012
1. Änderung Abwassersatzung
2. Änderung Abwassersatzung
3. Änderung Abwassersatzung
4. Änderung Abwassersatzung
5. Änderung Abwassersatzung
6. Änderung Abwassersatzung
7. Änderung Abwassersatzung

Wir stellen Ihnen hier die Satzung für den Blausteiner Wochenmarkt zum Herunterladen als pdf-Datei zur Verfügung:

Marktsatzung vom 04.08.2020

1. Änderung der Marktsatzung vom 14.09.2021

Seit 01.01.2021 liegt die Zuständigkeit für das Trinkwasser bei den Stadtwerken Blaustein.
Die Preise für Trinkwasser finden Sie auf der Homepage der Stadtwerke Blaustein.

• Abwassergebühren ab 01.01.2025

  • Schmutzwasser: 2,61 Euro/m³
  • Niederschlagswasser: 0,70 Euro/m²

• Abwasserbeitrag 7,81 Euro/m² Geschossfläche

  • davon Kanal: 3,82 Euro/m²
  • Klärwerk: 3,99 Euro/m²

Informationen zur Niederschlagswassergebühr:
Die Abwassergebühr berechnete sich in der Vergangenheit ausschließlich nach der bezogenen Menge an Frischwasser, d. h. die Abwassermenge wurde mit der bezogenen und durch den Wasserzähler festgestellten Frischwassermenge gleichgesetzt. Nach einem im März 2010 ergangenen Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ist dieses Verfahren nicht mehr zulässig.

Als Folge des Gerichtsurteils muss die Stadt:

• Das anfallende Abwasser nach Schmutz- und Regenwasser unterscheiden
• Die Kosten für die Schmutz- und Regenwasserbeseitigung getrennt ermitteln und getrennt umlegen

Die Menge des anfallenden Regenwassers wird durch die Größe der versiegelten Flächen bestimmt, die an die öffentliche Abwasserbeseitigung angeschlossen sind. Die versiegelten Flächen werden flurstücksbezogen für die gesamte Stadt erfasst und die Kosten für die Regenwasserbeseitigung werden auf diese Flächen umgelegt.
Die Kosten für die Schmutzwasserbeseitigung werden weiterhin nach dem Maßstab der bezogenen Frischwassermenge umgelegt.

Die Stadt Blaustein hat zur Ermittlung der versiegelten Grundstücksflächen zum Jahreswechsel 2011/2012 eine umfangreiche Daten-Ersterhebung mittels Fragebögen bei den Grundstückseigentümern durchgeführt. Hierbei wurde die gesamte, versiegelte und an die öffentliche Kanalisation angeschlossene und somit gebührenrelevante Grundstücksfläche ermittelt. Die hieraus gewonnenen Daten waren notwendig, um künftig für jedes Grundstück eine separate Berechnung der Niederschlagswassergebühr durchführen zu können.

Die neue Regelung ist zum 01.01.2012 in Kraft getreten.

Die (wie bisher über den Zähler erfasste) Abwassermenge wird über die Schmutzwassergebühr abgerechnet. Die separat erhobene Niederschlagswassergebühr wird je Quadratmeter versiegelter Grundstücksfläche erhoben.

Auf die in § 44 der Änderungssatzung geregelte Anzeigepflicht bei Neu- und Umbauten weisen wir besonders hin. Binnen eines Monats nach dem tatsächlichen Anschluss des Grundstücks an die öffentliche Abwasserbeseitigung hat der Grundstückseigentümer die Lage und Größe der Grundstücksflächen, von denen Niederschlagswasser den öffentlichen Abwasseranlagen zugeführt wird, der Stadt mittels eines Erhebungsbogens (im Ortsbauamt oder unten als Download erhältlich) anzuzeigen. Änderungen der versiegelten Flächen (z.B. Anbauten am Haus, Neuanlage von befestigten Zufahrten oder Erweiterungen der Terrasse) hat der Grundstückseigentümer innerhalb eines Monats nach Anschluss des Grundstücks an die Abwasserbeseitigung der Stadt anzuzeigen. Die gemäß der Anzeige neu ermittelte Berechnungsgrundlage wird ab dem der Anzeige folgenden Monat berücksichtigt. Ergeben die Feststellungen der Stadt, dass Niederschlagswassergebühren wegen einer nicht rechtzeitig erfolgten Anzeige nachzufordern sind, so kann die Nachforderung auch rückwirkend erfolgen.

Nähere Informationen finden Sie in folgenden Merkblättern, die wir Ihnen unten als pdf-Dokument zum Herunterladen zur Verfügung stellen:

Merkblatt zur gesplitteten Abwassergebühr (pdf)

Erhebungsbogen zur Neufassung bzw. Änderung der versiegelten Flächen

Erläuterungen zur Neuerfassung bzw. Änderung (pdf)

• Fäkalabwasser aus Gruben 2,92 Euro/m³

• Hebesatz Grundsteuer A 755 v.H. (Land- und Forstwirtschaft)
• Hebesatz Grundsteuer B 285 v.H.
• Hebesatz Gewerbesteuer 350 v.H.

Hier finden Sie
Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Artikel 12 bis 14 der Datenschutz-Grundverordnung bei der Verwaltung der Grund- und Gewerbesteuer.

• 1. Hund jährlich 144,00 Euro
• 2. Hund jährlich 288,00 Euro
• Jeder weitere Hund jährlich 288,00 Euro
• Zwingersteuer jährlich 216,00 Euro
• Kampfhunde jährlich 980,00 Euro
• 2. Kampfhund jährlich 1.960,00 Euro
• Jeder weitere Kampfhung jährlich 1.960,00 Euro

Formular zur Hundeanmeldung

Formular zur Hundeabmeldung

Informationen zum Thema "Kinderbetreuung" und zu den hierfür erhobenen Entgelten erhalten Sie im Rathaus Blaustein, Amt für Soziales und zentrale Dienste, Fachbereich Bildung und Soziales, Frau Bächtle unter Tel. 07304 802-1212.

Die Entgeltordnung sowie die Elternbeiträge für den Besuch der städtischen Kindertageseinrichtungen stellen wir Ihnen nachfolgend zum Herunterladen als pdf-Datei zur Verfügung:

Entgeltordnung Kindergärten allgemeine Regelungen (pdf)

Entgeltordnung ab 01.01.2024

Elternentgelte städtische Kindertagesstätten ab 01.09.2024 (pdf)

Elternentgelte städtische Kindertagesstätten ab 01.09.2025 (pdf)

In den Kindertagesstätten in kirchlicher oder in freier Trägerschaft bestehen eventuell andere Betreuungsmodelle. Diese Elternentgelte können Sie der untenstehenden Gesamtübersicht entnehmen:

Elternentgelte Kindertagesstätten Gesamtübersicht ab 01.09.2024 (pdf)

Elternentgelte Kindertagesstätten Gesamtübersicht ab 01.09.2025 (pdf)